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Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Mit Inkrafttreten des Planvereinheitlichungsgesetzes am 06. Juni 2013 hat der deutsche Gesetzgeber ein neues Instrument zur möglichst frühen Beteiligung interessierter Bürger bei der Durchführung von Großvorhaben eingeführt.

Bei der so genannten „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ nach § 25 Absatz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz wirkt die Behörde darauf hin, dass der Träger bei der Planung von Vorhaben, die nicht nur unwesentliche Auswirkungen auf die Belange einer größeren Zahl von Dritten haben können, die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die Mittel, es zu verwirklichen, und die voraussichtlichen Auswirkungen des Vorhabens unterrichtet. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll zur frühzeitigen Konfliktvermeidung sowie zur Entlastung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beitragen. Es ist ein freiwilliges, vom Vorhabenträger durchzuführendes nicht-förmliches und informelles Verfahren.

ExxonMobil begrüßt die gesetzliche Verankerung einer Bürgerbeteiligung bereits im Vorfeld des Genehmigungsprozesses und hat deshalb am 21. Januar 2016 erstmalig in einer öffentlichen Veranstaltung alle interessierten Bürger über das Vorhaben informiert.

Die Präsentation zur Infoveranstaltung am 21. Januar 2016 finden Sie hier: 

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